Nach Steuerschätzung muss Rot-Grün Klarheit über Haushaltsplanung schaffen
Heute hat der Senat die Hamburger Ergebnisse der aktuellen Mai-Steuerschätzung vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg muss
Keine Chance dem Islamismus – Jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts verhindern!
Die CDU-Fraktion beantragt in der morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts zu verhindern. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat
Zusammenarbeit mit IZH sofort beenden – Staatsvertrag mit der SCHURA unverzüglich aussetzen
Die CDU-Fraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung, alle offiziellen Kontakte zum Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) sofort zu beenden, ein Vereinsverbot
Stadtentwicklung findet nicht nur zwischen Alster und Elbe statt – Aufenthaltsqualität in ganz Hamburg verbessern
SPD und Grüne haben gestern die Koalitionsverhandlungen zum Thema Stadtentwicklung fortgesetzt. Dabei ging es vor allem um einzelne Projekte wie
Hamburgs Mobilität darf durch rot-grünes Koalitionsgerangel nicht unter die Räder kommen und unser Flughafen nicht auf dem Altar grüner Ideologie geopfert werden
SPD und Grüne haben gestern die Koalitionsverhandlungen für den Bereich Verkehr fortgesetzt. Dabei wurden die wichtigen Projekte für Hamburg wieder
Rot-Grüne Hängepartie beim Kohlekraftwerk Wedel – Senator Kerstan bekommt jetzt sogar Schelte von Parteifreunden aus Schleswig-Holstein
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen im Schleswig-Holsteinischen Landtag jetzt die schnellstmögliche Abschaltung des Kohlekraftwerks Wedel,