
Thering: Die Zeit drängt: Hamburg braucht zügig eine Impfstrategie und einsatzbereite Impfzentren
Bis spätestens 15. Dezember müssen die Bundesländer ihre Impfstrategie samt den Standorten für Impfzentren gegenüber dem Bund melden. Schleswig-Holstein stellt

Kleibauer: Steuerschätzung macht engen finanziellen Spielraum deutlich
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch wenn

Frieling: Corona-Pandemie: Bürgerbeteiligung darf nicht auf der Strecke bleiben!
Erfolgreiche Stadtentwicklung braucht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern – auch in Pandemie-Zeiten. Die Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 erschweren

Thering/Gladiator: Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen und Grundrechtseingriffen sicherstellen
Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligung der Hamburgischen Bürgerschaft bei Corona-Maßnahmen, insbesondere wenn diese langanhaltende, erhebliche Grundrechtseingriffe erfordern, und legt dafür

Stöver: Rabe irrlichtert weiter durch die Corona-Pandemie – eine Studie zur Nachbetrachtung hilft den Schulen in der Krise nicht weiter!
Heute hat Schulsenator Rabe „Corona-Daten an Schulen“ präsentiert. Dabei ist er vor allem auf den Untersuchungszeitraum Sommer- bis Herbstferien eingegangen.

Gladiator: Demokratie und Freiheit verteidigen – Islamisten-Demo in Hamburg verbieten
Am morgigen Freitag hat die muslimische Gemeinschaft Deutschlands eine Demonstration in Hamburg angekündigt, um gegen „Charlie-Hebdo“ zu demonstrieren. Auch in

Stöver: Ausgerechnet Rabe soll einen Plan zum Hybridunterricht für die Kultusministerkonferenz erarbeiten – da wird der Bock zum Gärtner gemacht
Schulsenator Rabe soll für die SPD-geführten Bundesländer der Kultusministerkonferenz (KMK) einen Vorschlag für den Wechselunterricht aus Präsenz- und Fernunterricht erarbeiten.

Seelmaecker: Anstieg bei Fahrradpegelmessungen verpflichtet zu stärkeren Anstrengungen für mehr Verkehrssicherheit
Laut der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ist die, über die sogenannten „Fahrradpegel“ in Hamburg gemessene, Zahl der Fahrradfahrer

Stöver: Bildung hat Priorität – Schule und Digitalisierung in der Pandemie schleunigst weiterentwickeln
Schule steht in der Corona-Pandemie vor nie dagewesenen Herausforderungen. Gleiches gilt für die Digitalisierung der Schulen, deren Defizite durch die