Erkalp: CDU fordert Aussetzung der Hamburger Bettensteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Bettensteuer für Hamburg als rechtmäßig erklärt, was durch den rot-grünen Senat begrüßt wurde. Die CDU-Fraktion hingegen
Seelmaecker: Rot-grüne „Strategie“ für den Rad – und Fußverkehr geht an Hamburger Lebensrealität vorbei
Zur heutigen Vorstellung des Bündnisses und die Strategie für den Rad- und Fußverkehr erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
Frieling: Rot-Grün verfehlt Wohnungsbauziele 2021 krachend – und weiß nicht warum
Zu den verfehlten Wohnungsbauzielen für das Jahr 2021 des Hamburger Senats erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Mit
Thering: Rot-grüne Verkehrspolitik bedeutet klaren Standortnachteil für Hamburg
Stauhauptstadt Deutschlands, willkürlich eingerichtete Bewohnerparkzonen, Baustellenchaos und Gebührenabzocke – Hamburgs Verkehrspolitik leidet unter rot-grüner Verkehrsideologie mit voller Unterstützung des Ersten
Stöver: Ungleichbehandlung von Hamburgs Schülerinnen und Schülern wird nun endlich folgerichtig beendet
Zum Wegfall der Testpflicht für ungeimpfte Kinder und Jugendliche ab Montag an Hamburgs Schulen erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der
Frieling: Fast 20 Jahre Provisorium sind genug – Die Akademie der Wissenschaften braucht endlich ein eigenes Domizil
Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg ist seit fast 20 Jahren „übergangsweise“ in Räumlichkeiten der Universität Hamburg untergebracht. In einem