Kleibauer: Haushalt 2023/24 mit vielen Schwachstellen
Heute hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 beschlossen und die Eckdaten vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
Seelmaecker: Geplanter „Stadtbalkon“ wird Betonwiese – rund um die Hohenfelder Bucht fallen 86 Bäume
Durch die Bauarbeiten rund um die Hohenfelder Bucht leiden Anwohner und Verkehrsteilnehmer seither unter der unübersichtlichen Baustellenführung und Staus. Zahlreiche
Wiese/Gamm: Blackout in der Wirtschaft vermeiden! Hamburg braucht einen Energie-Notfallplan für Industrie und Gewerbe
Die kriegsbedingten Risiken bei der Versorgung mit fossilen Brennstoffen und die begrenzte Verfügbarkeit erneuerbarer Energiequellen bergen Risiken nicht nur für
Stöver: Schulfrieden umsetzen – Hamburgs Schulen brauchen moderne Bildungspläne
Am 24. März 2022 wurden die ersten Entwürfe für die neuen Bildungspläne der Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien der Öffentlichkeit präsentiert.
Frieling: Aktivierung des Katharinenwegs: Traditionelle Wegeverbindungen stärken
Die Distanz zwischen Rathaus und Speicherstadt ist nicht weit, aber die Wegeverbindungen sind häufig nicht bekannt, schlecht ausgeschildert, unattraktiv oder
Kappe: Senat verstößt seit Ende 2021 gegen das Hamburger Klimagesetz und die Umweltverbände schauen zu
In der Bürgerschaftssitzung vom 29.01.2020 hatte Umweltsenator Jens Kerstan noch dargelegt, dass der Hamburger Senat und die Regierungskoalition das Klimagesetz