Zum heute beginnenden ITS-Weltkongress in Hamburg erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zukunft der Mobilität ist die kommenden Tage zu Gast in Hamburg. Doch…
Zur geplanten Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken in Hamburg zum 1. Januar erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Erneut planen SPD und Grüne eine Erhöhung…
Die Staatsanwaltschaft Köln hat heute nach Medienberichten Wohnräume und Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden im Zusammenhang mit Ermittlungen zum Cum-Ex-Skandal durchsucht. Dazu Richard Seelmaecker, Obmann der…
Zum heute vom Senat verkündeten E-Scooter-Maßnahmenpaket erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Viel Getöse, aber leider zu wenig Inhalt. So ist das heute vom…
Die ehemalige Leiterin des Finanzamtes für Großunternehmen hat mit ihrer gestrigen Aussage vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Cum-Ex die SPD-geführte Finanzbehörde schwer im Hamburgischen Cum-Ex Skandal…
Zu den heute vorgestellten Plänen für ein vergünstigtes HVV-Schülerticket erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Busse und Bahnen bilden das Rückgrat der Mobilität in…
Heute hat der Senat eine neue Parkgebührenverordnung beschlossen. Dazu Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Diese vom rot-grünen Senat beschlossene Erhöhung der Parkgebühren in Hamburg…
Der Senat hat heute eine Personalaufstockung um 52 Stellen im Bereich von Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz aufgrund der zahlreichen EncroChat-Verfahren angekündigt. Die EncroChat-Verfahren sind ein…
In einem Antrag zum Doppelhaushalt 2021/2022 fordert die CDU-Fraktion einen deutlich stärkeren Ausbau der Park+Ride-Anlagen in Hamburg. Dazu Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Immer…
Gestern hat die Verkehrsbehörde erste Grundzüge eines Radschnellwegenetzes in Hamburg vorgestellt. Dazu erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Radschnellwege sollen die Attraktivität des Fahrrads…