Hamburgs Grundschülerinnen und Grundschüler haben sich in der neuen IQB-Bildungsstudie nur im Vergleich mit den anderen Bundesländern verbessert, ansonsten sogar in fast allen der untersuchten…
Zur heutigen Vorstellung der Nachfolge des Neun-Euro-Tickets erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir brauchen in Hamburg kein 49,- EUR Monatsticket, das auch in…
Zur heute vorgestellten Machbarkeitsstudie, Hamburgs Wohngebäude bis 2045 klimaneutral umzubauen und zu sanieren, erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die in der Machbarkeitsstudie…
Die CDU-Fraktion fordert in der Hamburgischen Bürgerschaft seit Jahren die Aussetzung des Staatsvertrags mit der der SCHURA, solange antisemitische Gruppen wie das Islamischen Zentrum Hamburg…
Gastprofessuren aus dem Ausland sollen die studentische Ausbildung an Hamburgs Universitäten und Hochschulen bereichern. Mit den Gastprofessoren Hartono und Afisina treten nun aber zwei Mitglieder…
Der Vertraute von Bundeskanzler Olaf Scholz, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD), setzt im Untersuchungsausschuss seine Tätigkeit als Scholz’ Ausputzer ungerührt fort – und trägt zur Aufklärung…
Am 21.September hat der rot-grüne Senat voller Stolz in der Sitzung der Bürgerschaft verkündet, dass alle Kunden der Hamburger Energiewerke von der sogenannten Gasumlage befreit…
Seit Langem hat die CDU-Fraktion die Einbindung von IT-Experten zur Bekämpfung von Cybercrime-Delikten bei der Staatsanwaltschaft und den Gerichten gefordert, bislang vergeblich. Nun hat auch…
Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten André Trepoll an den Senat ergab, dass seit 2020 staatliche Hygienekontrollen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Kitas massiv heruntergefahren, teils sogar…
Laut Berichterstattung des SPIEGEL soll ein Eintrag im elektronischen Dienstkalender des damaligen Finanzsenators Peter Tschentscher, am 6. September 2017, zeigen, dass sich dieser mit dem damaligen…