Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Senats und den Folgen der steigenden Infektionszahlen in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Lage verschärft…
Heute hat der Senat seine Planungen für das Winternotprogramm zum Schutz der Obdachlosen vorgestellt. Leider werden die Vorschläge der CDU-Fraktion aus dem Antrag „Hochrisikogruppen im…
Nachdem das Verfassungsgericht in Thüringen bereits Mitte Juli das dortige Paritätsgesetz gekippt hat, ist heute auch das Verfassungsgericht in Brandenburg zum gleichen Ergebnis gelangt. Das…
Hamburg hat heute einen neuen Rekordwert bei den Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist damit auf fast 65 gestiegen. Dazu erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der…
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat gestern mitgeteilt, dass für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Fahrgeldeinnahmen um 250 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Prognose…
Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Gudrun Schittek hat das Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) völlig zurecht als „das geistige Zentrum und die Propagandazentrale des Mullah-Regimes in Teheran“ bezeichnet und…
Heute hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 sowie die Finanzplanung bis 2024 beschlossen und erste Eckdaten vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Zur heutigen Landespressekonferenz und den Folgen der steigenden Infektionszahlen in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein Herunterfahren der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens…
Heute haben die Beratungen des Senats für den Haushalt 2021/22 begonnen. Hierzu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Corona-Krise hat sich die Haushaltslage…
Der Billbrookkreis, ein Zusammenschluss hunderter Unternehmer aus Billbrook und Rothenburgsort, schlägt weiterhin Alarm. Das Industriegebiet befindet sich in einem katastrophalen Zustand: Kaputte Straßen, herumstehende Schrottautos,…