Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat gestern mitgeteilt, dass für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Fahrgeldeinnahmen um 250 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Prognose…
Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Gudrun Schittek hat das Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) völlig zurecht als „das geistige Zentrum und die Propagandazentrale des Mullah-Regimes in Teheran“ bezeichnet und…
Heute hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 sowie die Finanzplanung bis 2024 beschlossen und erste Eckdaten vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Zur heutigen Landespressekonferenz und den Folgen der steigenden Infektionszahlen in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein Herunterfahren der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens…
Heute haben die Beratungen des Senats für den Haushalt 2021/22 begonnen. Hierzu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Corona-Krise hat sich die Haushaltslage…
Der Billbrookkreis, ein Zusammenschluss hunderter Unternehmer aus Billbrook und Rothenburgsort, schlägt weiterhin Alarm. Das Industriegebiet befindet sich in einem katastrophalen Zustand: Kaputte Straßen, herumstehende Schrottautos,…
Gestern kam der ÖPNV in Hamburg fast vollständig zum Erliegen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte sich dazu entschieden, den Betrieb der U-Bahnen und fast aller Busse…
Die Kultusminister der Länder tagten gestern und heute auch über die Folgen der Corona-Pandemie für den Schulalltag. Dazu Birgit Stöver, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Am Montag…
Heute haben die CDU-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der FDP-Abgeordneten Anna von Treuenfels den Antrag (s. Anlage) zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss…
Wegen der steigenden Zahl an Neuinfektionen hat der rot-grüne Senat entschieden, die Maskenpflicht zu verschärfen. In einigen Straßen gilt zu einigen Zeiten auch draußen die…