Frieling: Rot-grüner Senat muss endlich deutliches Zeichen gegen Antisemitismus in Hamburg setzen!
Die Entwicklung ist alarmierend: Die Anzahl antisemitischer Vorfälle an Hamburgs Universitäten und Hochschulen nimmt zu. Im Juni hat die Hamburger
Kappe: CDU wirkt – Senat übernimmt unseren Antrag zur Entsiegelung von Flächen – doch es hätte schneller gehen können!
Der Senat hat mit dem neuen RISA-Förderprogramm „Mach dein Grundstück regenfit!“ Maßnahmen zur Entsiegelung und Regenwasserversickerung beschlossen, die die CDU-Bürgerschaftsfraktion
Frieling: 2040 liegt in weiter Ferne – Wissenschaftsstandort Hamburg jetzt stärken!
Zur heute vorgestellten „Science City Hamburg Bahrenfeld“ erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Science City Hamburg Bahrenfeld
Kleibauer zum Haushalt 2025/26: Massiver Anstieg der Ausgaben und hohe Globale Minderkosten fragwürdig
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2025/26 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu
Kleibauer: Nach Haushaltsabschluss endlich Verschuldung und strukturelle Probleme der Beteiligungen in den Blick nehmen
Heute hat der Senat den Geschäftsbericht und die Haushaltsrechnung für das Jahr 2023 beschlossen und vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer,
Gladiator: Sozialdemokraten fordern Arbeitspflicht für Flüchtlinge – die SPD hat es selbst in der Hand!
Zur heutigen Forderung eines SPD-Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die niederschmetternden Wahlergebnisse der SPD