Schulsenator Rabe will verstärkt auf Corona-Tests an Schulen setzen. Mit diesen Antigen-Schnelltests (Reihentestungen) sollen Infektionsketten aufgedeckt werden. Sie sollen zudem für eine Verkürzung der Quarantäne…
Laut des „Karambolage-Atlas 2020“ des Versicherungsunternehmens Generali ist Hamburg mit zwölf Kfz-Schäden pro 100 Fahrzeughaltern im Jahr die Unfallhauptstadt in Deutschland. Aus Sicht der CDU…
Seit der Aufnahme von rund 2,5 Millionen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus den ehemaligen Staaten der UdSSR sind 30 Jahre vergangen. Sie wurden im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes aufgenommen.…
Bis spätestens 15. Dezember müssen die Bundesländer ihre Impfstrategie samt den Standorten für Impfzentren gegenüber dem Bund melden. Schleswig-Holstein stellt seine Impfstrategie heute vor. Andere…
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch wenn sich die Steuereinnahmen in diesem…
Erfolgreiche Stadtentwicklung braucht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern – auch in Pandemie-Zeiten. Die Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 erschweren die Durchführung von den gewohnten…
Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligung der Hamburgischen Bürgerschaft bei Corona-Maßnahmen, insbesondere wenn diese langanhaltende, erhebliche Grundrechtseingriffe erfordern, und legt dafür einen entsprechenden Gesetzesentwurf für die…
Heute hat Schulsenator Rabe „Corona-Daten an Schulen“ präsentiert. Dabei ist er vor allem auf den Untersuchungszeitraum Sommer- bis Herbstferien eingegangen. Dazu erklärt Birgit Stöver, schulpolitische…
Am morgigen Freitag hat die muslimische Gemeinschaft Deutschlands eine Demonstration in Hamburg angekündigt, um gegen „Charlie-Hebdo“ zu demonstrieren. Auch in Frankfurt sollte eine solche Demonstration…
Schulsenator Rabe soll für die SPD-geführten Bundesländer der Kultusministerkonferenz (KMK) einen Vorschlag für den Wechselunterricht aus Präsenz- und Fernunterricht erarbeiten. Dazu erklärt Birgit Stöver, schulpolitische…