Wiese: Karlsruher Urteil richtig – öffentlich-rechtlichen Rundfunk in offener Debatte zukunftsfest machen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Blockade der Erhöhung des Rundfunkbeitrags durch ein einzelnes Land unzulässig ist. Zugleich wurde die
Wiese: Scholz und Tschentscher weiter im Zentrum des Cum-Ex-Skandals
Zur Befragung der Finanzbeamtin Frau P., die für den Fall Warburg zuständig war, und zur heutigen Äußerung des Ersten Bürgermeisters
Stöver: Schulstart nach den Sommerferien nicht erneut verpatzen!
Zum Schuljahresauftakt erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Schulsenator Rabe darf den Schulstart nicht erneut verpatzen. Viel zu spät
Stöver: Einschulungsfeiern mit Großeltern ermöglichen
Die Einschulungsfeiern stehen vor der Tür. Dazu erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Einschulung ist ein ganz besonderer
Seif: Lolli-Tests breitgefächert in Hamburger Kitas einsetzen – Empfehlung des RKI umsetzen
Kürzlich veröffentlichte das Robert Koch-Institut (RKI) eine Studie zum Einsatz des Lolli-Tests per PCR-Methode in Kölner Kitas. Dazu erklärt Silke
Kappe: Straßenbaumbilanz 2020 verschlechtert sich unter Rot-Grün erneut
In vier von sieben Bezirken kam es zu mehr Baumfällungen als Neupflanzungen. Dazu erklärt Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: