Thering: Anna von Treuenfels-Frowein neues Mitglied der CDU-Fraktion
In einer Sondersitzung der CDU-Fraktion wurde die bisher fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein einstimmig in die CDU-Fraktion aufgenommen. Dazu Dennis
Wiese: SPD und Grüne verbreiten Unwahrheiten zum MSC/HHLA-Deal
Zur heutigen Pressemitteilung von SPD und Grünen zum MSC/HHLA-Deal erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der
Kappe: Grüner Umweltsenator Kerstan versucht die Bürger erneut zu blenden
Der heute von Umweltsenator Kerstan vorgestellte Bericht zur Umsetzung des „Vertrages für Hamburgs Stadtgrün“ steht in starkem Kontrast zur Realität,
Kleibauer: Rot-Grün darf Grundsteuerbescheide nicht bis März 2025 verzögern
Heute hat der Finanzsenator über den Stand zur Umsetzung der Grundsteuerreform und die neuen Hebesätze ab 2025 informiert. Dazu erklärt
Seelmaecker: Die Aufklärung im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss geht weiter!
Zur heutigen Beendigung des gegen Dr. Christian Olearius gerichteten Strafverfahrens und zur weiteren Aufklärung des Cum-Ex-Skandals von Olaf Scholz und
Grutzeck: Der Senat muss Vergewaltigungsopfern bessere Unterstützung zukommen lassen!
„Bessere Versorgung von Gewaltopfern – Psychosoziale Prozessbegleitung vergewaltigter Frauen finanziell und somit auch personell besser ausstatten“, fordert die CDU-Fraktion in