Frieling: Aktivierung des Katharinenwegs: Traditionelle Wegeverbindungen stärken
Die Distanz zwischen Rathaus und Speicherstadt ist nicht weit, aber die Wegeverbindungen sind häufig nicht bekannt, schlecht ausgeschildert, unattraktiv oder
Kappe: Senat verstößt seit Ende 2021 gegen das Hamburger Klimagesetz und die Umweltverbände schauen zu
In der Bürgerschaftssitzung vom 29.01.2020 hatte Umweltsenator Jens Kerstan noch dargelegt, dass der Hamburger Senat und die Regierungskoalition das Klimagesetz
Kleibauer: Steuerschätzung zeigt hohe Belastung der Bürger auf – Anhebung der Grunderwerbsteuer völlig falsches Signal
Heute hat der Senat die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt, die gegenüber der Schätzung von November 2021 von deutlich höheren
Gamm: Vernichtung von Impfstoff stoppen – sinnvolle Weitergabe organisieren
Hamburg musste zuletzt über 100.000 Impfdosen mangels Nachfrage und ablaufender Haltbarkeit vernichten. Übrige Bestände werden aktuell weiter abgebaut. Auch wenn
Erkalp: CDU fordert Aussetzung der Hamburger Bettensteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Bettensteuer für Hamburg als rechtmäßig erklärt, was durch den rot-grünen Senat begrüßt wurde. Die CDU-Fraktion hingegen
Seelmaecker: Rot-grüne „Strategie“ für den Rad – und Fußverkehr geht an Hamburger Lebensrealität vorbei
Zur heutigen Vorstellung des Bündnisses und die Strategie für den Rad- und Fußverkehr erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: