Nachdem sich der Senat lange bezüglich seines Impfkonzepts bedeckt hielt, hat er heute seine Pläne vorgestellt. Dazu Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Und das…
Zur Ankündigung, eine zentrale Corona-Einheit zu gründen, erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Kontaktnachverfolgung funktioniert in Hamburg schon lange nicht mehr. Bereits im…
Rot-Grün hat heute einen Antrag für eine bessere Ausstattung der Hamburger Gesundheitsämter überwiegend aus Bundesmitteln angekündigt. Dazu erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburgs…
Heute hat der Aufsichtsrat der Wärme Hamburg GmbH eine Reduzierung der Kohleverbrennung im Heizkraftwerk Wedel beschlossen. Im Rahmen einer Selbstverpflichtung beabsichtigt die Wärme Hamburg den…
Hamburg hat heute einen neuen Rekordwert bei den Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist damit auf fast 65 gestiegen. Dazu erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der…
Gestern kam der ÖPNV in Hamburg fast vollständig zum Erliegen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte sich dazu entschieden, den Betrieb der U-Bahnen und fast aller Busse…
Wegen der steigenden Zahl an Neuinfektionen hat der rot-grüne Senat entschieden, die Maskenpflicht zu verschärfen. In einigen Straßen gilt zu einigen Zeiten auch draußen die…
Senator Kerstan täuschte Wähler und Parlament – Verbot von Ölheizungen ab 2022 in Hamburg unzulässig
Der Senat hat mit der ersten Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Drs. 21/19200) neue CO2-Minderungsziele festgelegt und diese im Hamburgischen Klimaschutzgesetz (HmbKliSchG) vom 20. Februar 2020…
Am 3. Juli 2020 wurde das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-Gesetz) im Deutschen Bundestag und im Bundesrat beschlossen. Entgegen dem ursprünglich vorgesehenen Kohleersatzbonus für alte Anlagen, wurden…
Wie die Sozialbehörde mitgeteilt hat, sind in Hamburg 250 Sars-Cov2-Laborproben verlorengegangen. Dazu erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „So etwas darf einfach nicht passieren. Die Sozialsenatorin…