Der Rückzug von Stefan Hensel aus dem Amt des Antisemitismusbeauftragten ist ein empfindlicher Verlust für Hamburg. Seine Entscheidung, sich aus persönlichen Gründen und angesichts zunehmender…
Laut Berichterstattung hat der AfD-Abgeordnete Robert Risch an einem internationalen Kongress neofaschistischer Kräfte in St. Petersburg teilgenommen – Seite an Seite mit antidemokratischen Ideologen wie…
Die Abschaltung eines der ältesten und klimaschädlichsten Kohlekraftwerke Deutschlands verzögert sich erneut. Ursprünglich sollte das Kraftwerk in Wedel bereits 2017 vom Netz gehen, dann 2022…
Heute hat der Steuerzahlerbund sein jährliches Schwarzbuch veröffentlicht und dabei auch zahlreiche Fälle in Hamburg aufgegriffen. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Im aktuellen…
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den rot-grünen Senat auf, den Wolf unverzüglich in das Hamburger Landesjagdgesetz aufzunehmen. Anlass ist unter anderem ein erneuter Wolfsriss im Hamburger Stadtgebiet:…
Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern haben am 28. und 29. September 2025 auf Einladung des Vorsitzenden der Sprecherkonferenz, Winfried Mack…
Mit einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die CDU-Fraktion ein klares Bekenntnis zu verantwortungsvoller Klimapolitik und damit eine Ablehnung des sogenannten Zukunftsentscheid. Dazu Dennis…
In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die CDU-Fraktion in einem umfassenden Antrag eine wissenschaftliche Auswertung des Zeitaufwandes für alle zu bewältigenden Aufgaben sowie…
Erst wurde vom Senat die U5 nach Osdorf und Lurup versprochen, dann die S6 zur Science City und zum Osdorfer Born priorisiert – inklusive Machbarkeitsuntersuchungen…
Die Vergütung für Hebammen soll durch den sogenannten Hebammenhilfevertrag, der bundesweit ab dem 1. November 2025 in Kraft tritt, neu geregelt werden. Doch viele Hebammen…