Heute wurde der Jahresabschluss 2019 der Stadt Hamburg durch den Finanzsenator vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits in den Zahlen für 2019…
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat heute die Studie zur Nutzung der Uferbereiche rund um die Binnenalster veröffentlicht. Eine von der CDU-Fraktion im…
Heute wurde bekannt, dass sich elf Klassen und ein Oberstufenkurs der Stadtteilschule Wilhelmsburg in präventiver Quarantäne befinden, da sie von einer infizierten Lehrkraft unterrichtet wurden.…
Zu den heute vom rot-grünen Senat beschlossen Corona-Lockerungen erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Corona ist nicht vorbei, die europa- und weltweit wieder steigenden Infektionszahlen geben…
Zu dem heute vorgestellten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2020“ der unabhängigen Bertelsmann Stiftung erklärt Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist ernüchternd: Hamburg kommt bei der…
Im Februar wurde der Firma LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG) vom rot-grünen Senat medienwirksam und passend unmittelbar vor der Bürgerschaftswahl…
Noch immer gibt es kein zentrales Testzentrum in der Hamburger Innenstadt in der Nähe des Hauptbahnhofs. Dazu erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits das…
In der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschuss wurde bei der Beratung des aktuellen „Bau-Monitorings“ bekannt, dass die Stadt zur Sanierung des CCH einen zusätzlichen Kredit von…
Infolge der von der CDU-geführten Bundesregierung veranlassten Mehrwertsteuersenkung haben Senat und Hamburger Verkehrsverbund (HVV) bis zum Jahresende befristete Tarifanpassungen angekündigt. Dazu erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher…
In eigener Sache: Nach sechswöchiger Sommerpause beginnt der parlamentarische Betrieb im Hamburger Rathaus nun wieder, weiterhin unter besonderen Umständen im Lichte der anhaltenden Corona-Pandemie. Pünktlich…