Laut des „Karambolage-Atlas 2020“ des Versicherungsunternehmens Generali ist Hamburg mit zwölf Kfz-Schäden pro 100 Fahrzeughaltern im Jahr die Unfallhauptstadt in Deutschland. Aus Sicht der CDU kommt diese traurige Nachricht wenig überraschend. Trotz seit Jahren steigender Zulassungszahlen (Anstieg der in Hamburg gemeldeten Autos seit 2011 bis Anfang 2020 um rd. 70.000) versuchen die SPD-geführten Senate, seit Jahren den Menschen das Autofahren mit Zwängen und Verboten zu verleiden. Über 3.000 seit 2011 in Hamburg unwiederbringlich vernichtete Parkplätze sind nur ein Beispiel, wie bspw. gefährliche Parksuchverkehre billigend in Kauf genommen werden. Der Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel geht aber anders: Die Menschen müssen einerseits mit besseren Angeboten und innovativen Anreizen dazu motiviert werden, auf das eigene Auto zu verzichten. Andererseits müssen SPD und GRÜNE endlich ihre Dauerblockade gegen mehr Verkehrssicherheit aufgeben. Bereits vor über drei Jahren hat die CDU unter dem Titel „Mobilität sicherer machen, Menschenleben schützen“ die Einsetzung einer Taskforce zur Unfallbekämpfung gefordert (Drs. 21/10378). Diese Forderung erneuert die CDU-Fraktion angesichts der aktuellen Nachrichtenlage mit hoher Dringlichkeit.

Dazu erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg ist DIE Unfallhochburg in Deutschland. Jeden Tag kracht es 189 Mal auf und an den Straßen in der Stadt (siehe Drs. 21/20105). Dies ist ein trauriger und lebensgefährlicher Spitzenplatz. Es ärgert maßlos, dass trotz jahrelanger Warnungen und Mahnungen Verkehrssicherheit bei Rot-Grün eben nicht an erster Stelle steht. Seit neun Jahren besetzt die SPD das Rathaus und die Innenbehörde und in dieser Zeit kannten die Unfallzahlen nur eine Richtung – nach oben. Die Ausnahmesituation aufgrund der Coronabeschränkungen darf über diese traurige Tatsache nicht hinwegtäuschen. Der neue grüne Verkehrschaossenator nimmt offensichtlich in Kauf, die Menschen in unserer Stadt für ein paar PR-Fotos zu Versuchskaninchen zu machen. Die in der Coronazeit hektisch auf die Straßen gepinselten provisorischen Risikoradwege erhöhen das Unfallrisiko und sind einer zeitgemäßen Radverkehrsförderung nicht würdig. Als CDU lehnen wir solche fahrlässigen Experimente ab. Umso mehr halten wir an dem in unserem Mobilitätskonzept definierten Ziel fest, Hamburg zu nichts weniger als der verkehrssicherten Großstadt in Deutschland zu machen.“