Thering: Bürgermeister-Märchenstunde entpuppt sich als erfolgloses Ablenkungsmanöver
Zur heutigen Fragestunde mit Bürgermeister Peter Tschentscher erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein neues Jahr beginnt mit guten Vorsätzen
Kleibauer: Rot-Gün darf globale Minderkosten nicht missbrauchen
Für den kommenden Doppelhaushalt 2023/24 hat der Senat beschlossen, die Obergrenze für globale Minderkosten von 2 auf 3 Prozent der
Wiese: Habecks Personalpolitik irritiert – maritime Wirtschaft, Luftfahrt und Mittelstand sind zu wichtig, um sie wirtschaftspolitischen Leichtgewichten zu überlassen
Zur nun vorgestellten Riege der Koordinatorinnen und Beauftragten im grün geführten Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt Prof. Dr. Götz
Kleibauer: Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist das völlig falsche Signal
Heute hat der Senat die Erhöhung der Grunderwerbsteuer von 4,5 auf 5,5 Prozent zum 1. Januar 2023 angekündigt. Dadurch sollen
Thering: Rot-Grün kann das Boostern und Impfen erkennbar nicht organisieren
Zum heutigen Corona-Briefing des rot-grünen Senats erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburgs Zwischenbilanz bei den Booster-Impfungen ist ein Armutszeugnis
Seelmaecker: Das wiederholte Vorenthalten von wichtigen Ermittlungsakten behindert Aufklärungsarbeit des Parlaments
SPD und Grüne halten erneut wichtige Ermittlungsakten im Fall Cum-Ex zurück. So wird die Aufklärungsarbeit im PUA behindert. Dazu Richard