
Warnungen des Verfassungsschutzes ernst nehmen –Rot-Grün darf auf keinem Auge blind sein
Der Hamburger Verfassungsschutz sieht die Organisation „Seebrücke“ als linksextremistisch beeinflusst an. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft hat

Neue Dienststelle für Betrugsdelikte mit mehr Personal und moderner Technik ausstatten!
Bei der Hamburger Polizei soll ab dem 1. Oktober die neue Dienststelle für Betrugsdelikte ihre Arbeit aufnehme. Diese ist längst

Trotz jahrelanger Versprechen – Rot-Grün plant keine Einrichtung zur geschlossenen Unterbringung für jugendliche Intensivtäter
Seit die Einrichtungen zur geschlossenen Unterbringung in der Feuerbergstraße 2008 und in den Brandenburger Haasenburg-Heimen 2013 geschlossen wurden, hat Hamburg

Seniorentreffs regelhaft mit hauptamtlichen Leitern ausstatten
„Vereinsamung entgegenwirken – Angebot der Seniorentreffs durch Stärkung des Hauptamts auch in Zeiten von Corona sicherstellen“ lautet die Forderung der

Kerstans Aussitztaktik zur Abschaltung des Kohlekraftwerks Wedel könnte Hamburg 30 Mio. Euro kosten – Fernwärmepläne von Rot-Grün in Gefahr
Am 3. Juli 2020 wurde das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK-Gesetz) im Deutschen Bundestag und im Bundesrat beschlossen. Entgegen dem ursprünglich vorgesehenen

Heizpilze für angeschlagene Gastronomie in Wintermonaten genehmigen
Die CDU-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag in der nächsten Bürgerschaftssitzung am Mittwoch auf, das Verbot von Heizpilzen übergangsweise in allen
