Zu der möglichen Stilllegung des Kohlekraftwerks Moorburg erklärt Stephan Gamm, energie- und klimaschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die irrational geführte Debatte um das modernste Kohlekraft Moorburg und…
Zur heutigen Zwischenbilanz der Corona-Hilfen des Bundes und der Stadt Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Es war richtig, dass Bund und Länder Unternehmen schnell…
Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag in der nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die Beteiligung der Stadt an Unternehmen der Privatwirtschaft nur nach ordnungspolitischen Grundsätzen vorzunehmen. Dies…
Zu den neuesten Erkenntnissen von „NDR“ und „Zeit“ im Cum-Ex-Skandal erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Im Cum-Ex-Skandal kommen immer neue Details ans Licht. Offensichtlich steckt…
Der im August in Berlin vorgelegte Achte Altersbericht der Bundesregierung macht deutlich, dass viel zu wenige Senioren die digitalen Angebote nutzen. Vor allem Bildungsstatus und…
In der heutigen Landespressekonferenz hat der Finanzsenator Eckpunkte für ein eigenes Landesmodell bei der Grundsteuer vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Als…
Heute wurde der Jahresabschluss 2019 der Stadt Hamburg durch den Finanzsenator vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits in den Zahlen für 2019…
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat heute die Studie zur Nutzung der Uferbereiche rund um die Binnenalster veröffentlicht. Eine von der CDU-Fraktion im…
Heute wurde bekannt, dass sich elf Klassen und ein Oberstufenkurs der Stadtteilschule Wilhelmsburg in präventiver Quarantäne befinden, da sie von einer infizierten Lehrkraft unterrichtet wurden.…
Zu den heute vom rot-grünen Senat beschlossen Corona-Lockerungen erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Corona ist nicht vorbei, die europa- und weltweit wieder steigenden Infektionszahlen geben…