Rot-Grün hat heute einen Antrag für eine bessere Ausstattung der Hamburger Gesundheitsämter überwiegend aus Bundesmitteln angekündigt. Dazu erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburgs…
Mehr als 30 Dozenten verschiedener Fakultäten der Universität Hamburg haben deutliche Kritik daran geübt, dass das Wintersemester fast ausschließlich digital stattfinden soll. Dabei hat die…
Die Linksfraktion hat heute in einer Pressemeldung das Hamburger Verfassungsgericht scharf angegriffen und einem Verfassungsrichter Befangenheit im Verfahren um verbindliche Bürgerbegehren vorgeworfen. Dazu erklärt André…
Nun soll sie doch kommen: die riesige Stabbogenbrücke über die Stresemannstraße Kreuzung Max-Brauer-Allee. Trotz der Proteste im Stadtteil, trotz des Antrags der CDU-Fraktion in der…
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass der Fehmarnbelt-Tunnel auch auf deutscher Seite gebaut werden darf, erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Bürgerschaftsfraktion…
Heute hat der Senat den aktuellen Beteiligungs- und Vergütungsbericht für die öffentlichen Unternehmen vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Fraktion: „Dem…
Neben Ausbrüchen in Pflegeheimen gab es in Hamburg die meisten Neuinfektionen in Schulen. Die Corona-Fälle im Schulumfeld machten zuletzt gut ein Viertel aller Neuinfektionen aus.…
Der Hamburger Senat hat heute beschlossen, die Maskenpflicht an den Schulen auszuweiten. Von Montag an müssen alle Schüler ab der 5. Klasse auch im Unterricht…
Gemäß der geltenden Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO), § 23 (4) sind…
Heute hat die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidenten neue Maßnahmen vereinbart, um die zweite Corona-Welle und den Anstieg der Corona-Infektionszahlen zu stoppen. Dazu erklärt Dennis…