Heute hat Schulsenator Rabe seine Pläne zu den Schulöffnungen nach den Sommerferien vorgestellt. Diese sehen nur wenige Einschränkungen unter Einhaltung der Hygiene-Regeln vor. Dazu erklärt Birgit…
Zur Ankündigung der Sozialsenatorin, den Alkoholverkauf mit einer neuen Allgemeinverfügung ab 22 Uhr zu verbieten, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Corona-Krise ist nicht vorbei.…
Am Wochenende feierten in der Schanze und auf dem Kiez Menschenmassen, ohne die Abstandsregeln einzuhalten. Zwar ist das Infektionsgeschehen in Hamburg derzeit unauffällig, aber die…
Zur kontroversen Diskussion um die Zukunft des Hamburger Bismarck-Denkmals erklärt Eckard Graage, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich halte es für richtig und wichtig, sich mit der deutschen…
Am Freitag hat Wirtschaftssenator Westhagemann den technischen Geschäftsführer der Hafenbehörde HPA, Herrn Matthias Grabe, mit sofortiger Wirkung freigestellt. Dazu erklärt Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Am Freitag wollen Linksextreme auf der Elbchaussee „demonstrieren“ und dabei die gleiche Route gehen wie schon während des G20-Gipfels vor drei Jahren. Dazu erklärt Dennis Gladiator,…
Die Bundesregierung hat der Hasskriminalität im Netz den Kampf angesagt. Bundestag und Bundesrat haben dazu das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschlossen.…
Zum heute vom Hamburger Senat vorgestellten Corona Recovery Fonds (CRF) für innovative Startups und wachstumsorientierte kleine mittelständische Unternehmen erklärt Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es…
Zu den heute von der Handelskammer Hamburg vorgestellten Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Corona-Krise für den Einzelhandel in der Hamburger City und in den Stadtteilen erklärt David Erkalp, Fachsprecher…
Wie bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Andy Grote wegen der mehrfachen Annahme und Nutzung von VIP-Tickets des FC St. Pauli zwar eingestellt.…