Ein Green Bond ersetzt keine Finanzierungsstrategie
Heute haben SPD und Grüne über den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen zum Thema Haushalt und Finanzen informiert. Dabei wurde unter anderem
Zweite Corona-Infektionswelle verhindern
Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Dennis Thering und der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg Christoph Ploß haben einen 8-Punkte-Plan zur Verhinderung einer zweiten Corona-Infektionswelle und
Isolation von Menschen in Pflegeheimen durchbrechen – Rot-Grün muss den Spagat zwischen Schutz vor Ansteckung und Lockerung des Besuchsverbots wagen
In Hamburgs Pflegeheimen leben über 16.000 Pflegebedürftige. Für sie gilt ein strenges Besuchsverbot, da sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören. Hinzu kommen
Nach Steuerschätzung muss Rot-Grün Klarheit über Haushaltsplanung schaffen
Heute hat der Senat die Hamburger Ergebnisse der aktuellen Mai-Steuerschätzung vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg muss
Keine Chance dem Islamismus – Jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts verhindern!
Die CDU-Fraktion beantragt in der morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts zu verhindern. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat
Zusammenarbeit mit IZH sofort beenden – Staatsvertrag mit der SCHURA unverzüglich aussetzen
Die CDU-Fraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung, alle offiziellen Kontakte zum Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) sofort zu beenden, ein Vereinsverbot