Zur Berichterstattung über Rückzahlungsforderungen zur Corona-Soforthilfe in Hamburg erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Corona-Soforthilfe wurden Unternehmen und Selbstständige unterstützt,…
Nach langer Zeit formuliert der rot-grüne Senat endlich Pläne für das Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort. Dazu hatte die CDU-Fraktion bereits vor über einem Jahr in der Bürgerschaft…
Zu dem heute von Senat, Handelskammer Hamburg und Finanzplatz Hamburg e.V. unterzeichneten Masterplan für die Hamburger Finanzwirtschaft 2021 – 2025 erklärt Prof. Dr. Götz Wiese,…
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Steueraffäre (PUA) haben zwei Beamte der Hamburger Finanzbehörde, die mit Cum-Ex-Fällen befasst waren, als Zeugen ausgesagt. Dazu Prof. Götz Wiese, Fachsprecher…
Heute hat der Senat einige der ausgewählten elf Initiativen im Rahmen der Regionalen Innovationsstrategie vorgestellt. Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits im…
Zum heutigen Treffen des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher mit Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Wirtschaft erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Zur heutigen Befragung der Finanzbeamtin Frau P., die für den Fall Warburg zuständig war, nimmt Prof. Dr. Götz Wiese, Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion im parlamentarischen Untersuchungsausschuss…
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Blockade der Erhöhung des Rundfunkbeitrags durch ein einzelnes Land unzulässig ist. Zugleich wurde die monatliche Beitragserhöhung um 86 Cent…
Zur Befragung der Finanzbeamtin Frau P., die für den Fall Warburg zuständig war, und zur heutigen Äußerung des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher nimmt Prof. Dr.…
Zur Insolvenz der Pella Sietas Werft erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Insolvenz der Pella Sietas Werft steht in einem größeren…