Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat heute mitgeteilt, dass die Förderung energieeffizienter Gebäude durch die staatliche Förderbank KfW vorläufig gestoppt werde. Dazu Dr. Anke…
Zur Zuteilung fragwürdiger Corona-Schnelltests vonseiten der Stadt an Polizei und Feuerwehr und einer damit einhergehenden Gefährdung maßgeblicher Sicherheitsorgane in Hamburg erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher…
Die Sozialbehörde plant die Ausweitung der Teststrategie in Kitas auch auf Krippenkinder. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Dieser Schritt kommt eindeutig zu spät.…
Die CDU-Fraktion bringt in die morgige Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft einen Antrag zum Grünflächenerhalt in Hamburg ein. Ziel soll es sein, den ‚Vertrag für Hamburgs…
Heute hat Schulsenator Rabe einen Sachstand zur Digitalisierung an Hamburgs Schulen präsentiert. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Schuldigitalisierung schreitet im Schneckentempo voran.…
Heute hat die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Empfehlung zur Auffrischungsimpfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren bekannt gegeben. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der…
Zum heute veröffentlichten Start-up-Barometer von EY erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschafts- und digitalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über den Anstieg der Finanzierungen…
Im gestrigen Haushaltsausschuss hat SPD-Finanzsenator Dressel mitgeteilt, dass der Million-Auftrag an einen SPD-Genossen gestoppt wurde. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Versuch von Finanzsenator…
Zur heutigen Fragestunde mit Bürgermeister Peter Tschentscher erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein neues Jahr beginnt mit guten Vorsätzen und insofern hatte Bürgermeister Peter…
Für den kommenden Doppelhaushalt 2023/24 hat der Senat beschlossen, die Obergrenze für globale Minderkosten von 2 auf 3 Prozent der geplanten Gesamtkosten zu erhöhen. Globale…