
Grutzeck: Riskantes Prinzip Hoffnung bei Obdachlosenunterbringung − Winternotprogramm ist unausgegorenes Stückwerk
Heute hat der Senat seine Planungen für das Winternotprogramm zum Schutz der Obdachlosen vorgestellt. Leider werden die Vorschläge der CDU-Fraktion

Seelmaecker: Paritätsgesetz ist und bleibt verfassungswidrig – Gerichtliche Ohrfeige auch für Hamburgs grüne Justizsenatorin!
Nachdem das Verfassungsgericht in Thüringen bereits Mitte Juli das dortige Paritätsgesetz gekippt hat, ist heute auch das Verfassungsgericht in Brandenburg

Gamm: Corona-Infektionsdynamik mit möglichst einfachen Regeln und konsequenter Einhaltung abbremsen – Nicht einmal jeder zweite Ansteckungsort wird in Hamburg ermittelt
Hamburg hat heute einen neuen Rekordwert bei den Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist damit auf fast 65 gestiegen. Dazu erklärt

Seelmaecker: Busse und Bahnen müssen Investitionsschwerpunkt bleiben – Rotstift stattdessen bei rot-grünen Prestigeprojekten ansetzen
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat gestern mitgeteilt, dass für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Fahrgeldeinnahmen um 250 Millionen

Gladiator: Rot-grüner Senat muss endlich zur Vernunft kommen und die Zusammenarbeit mit dem IZH sofort beenden
Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Gudrun Schittek hat das Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) völlig zurecht als „das geistige Zentrum und die Propagandazentrale des

Kleibauer: Buchungstricks, massive Kreditaufnahme und viele offene Fragen beim Haushalt 2021/22
Heute hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 sowie die Finanzplanung bis 2024 beschlossen und erste Eckdaten vorgestellt. Dazu erklärt Thilo
