Thering: Bund-Länder-Konferenz muss Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger schaffen!
Zur morgigen Bund-Länder-Konferenz erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Vor dem Hintergrund steigender Inzidenzen ist es jetzt wichtig, dass die
Wiese: Rolle der Finanzbehörde im Fall Cum-Ex größer als bisher bekannt
Zur heutigen Befragung der Finanzbeamtin Frau P., die für den Fall Warburg zuständig war, nimmt Prof. Dr. Götz Wiese, Sprecher
Wiese: Karlsruher Urteil richtig – öffentlich-rechtlichen Rundfunk in offener Debatte zukunftsfest machen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Blockade der Erhöhung des Rundfunkbeitrags durch ein einzelnes Land unzulässig ist. Zugleich wurde die
Wiese: Scholz und Tschentscher weiter im Zentrum des Cum-Ex-Skandals
Zur Befragung der Finanzbeamtin Frau P., die für den Fall Warburg zuständig war, und zur heutigen Äußerung des Ersten Bürgermeisters
Stöver: Schulstart nach den Sommerferien nicht erneut verpatzen!
Zum Schuljahresauftakt erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Schulsenator Rabe darf den Schulstart nicht erneut verpatzen. Viel zu spät
Stöver: Einschulungsfeiern mit Großeltern ermöglichen
Die Einschulungsfeiern stehen vor der Tür. Dazu erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Einschulung ist ein ganz besonderer